Jetzt gibt es doch Geld aus der Hessenkasse: Erst im Dezember hatte das Land die Gemeinde Niederdorfelden als zu wohlhabend eingestuft, um von den Fördertöpfen zu profitieren. Zudem sollte die Gemeinde eine Umlage in Höhe von 400 000 Euro zahlen. Das wollte Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) nicht auf sich sitzen lassen – und legte Einspruch ein. Mit Erfolg.
Niederdorfelden. „Wir sind eine Vorzeigekommune“, betonte Niederdorfeldens Bürgermeister Klaus Büttner. Und könnte sich heute noch darüber aufregen, wie verquer die Geschichte mit der Hessenkasse gelaufen ist. Die Hessenkasse war einst ins Leben gerufen worden, um Kommunen beim Abbezahlen von Krediten zu helfen.
Laut dem Rathauschef müsse die Gemeinde zudem eine Solidaritätsumlage in Höhe von 400 000 Euro wegen des Kommunalen Finanzausgleichs zahlen. Der Grund: Die Gemeinde gilt als wohlhabend. „Ein Witz“, sagt Büttner. So sei beispielsweise nicht berücksichtigt worden, dass die Kommune 150 000 Euro allein in die Hortbetreuung gesteckt habe. „Das wurde als freiwillige Leistung abgetan“, schüttelt Büttner den Kopf.
Erst kürzlich hatte die Gemeinde die Anhebung der Grundsteuer B von 395 auf 495 Punkte beschlossen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu bewirken. Büttner setzte sich mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert in Verbindung, der sich den Fall genauer schildern ließ. Durch ihn kam es zum Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär.
Das Ergebnis: Neben Niederdorfelden erhalten 23 weitere Kommunen einen einmaligen Zuschuss, sozusagen als Anerkennungsprämie für sparsames Wirtschaften. Von Büttners Einsatz profitiert auch die Nachbargemeinde Schöneck, die ebenso wie Niederdorfelden unberücksichtigt geblieben wäre.
Nun können 750 000 Euro beantragt werden. Mit einem Haken: Zehn Prozent muss die Gemeinde obendrauf zahlen, wenn sie den vollen Zuschuss haben möchte. Zweckgebunden ist er nicht, es darf aber nicht für laufende Ausgaben verwendet werden. Das Geld kann die Gemeinde gut gebrauchen. „Es wird voraussichtlich in Straßensanierungen fließen“, so der Rathauschef. Auch in die Kläranlage, die von Schöneck und Niederdorfelden gemeinsam genutzt wird, könnten die Mittel anteilig fließen. Für die Vergrößerung sind rund 1,7 Millionen Euro veranschlagt. (iz)