Karben. Vor einem Jahr wählten die Karbener ihr neues Stadtparlament. „53,3 Prozent der Wähler entschieden sich für CDU, FWG oder FDP und ermöglichten damit die Bildung einer bürgerlichen Koalition“, erinnert CDU-Fraktionsvorsitzender Mario Beck. Nach den ersten zwölf Monaten zieht er eine positive Bilanz.
„Die Nordumgehung Groß-Karben kommt endlich voran, das letzte Kindergartenjahr haben wir mit Hilfe von Landeszuschüssen kostenfrei gestellt, die freiwilligen Polizeihelfer werden gerade ausgebildet und gehen in Kürze auf Streife, und in Sachen Haushalt bringt die Koalition den Mut zu teils unpopulären, aber notwendigen Einsparungen auf“, fasst Beck zusammen.
Zu den finanziellen Einschnitten gehöre auch der Nichtkauf des Bahnhofsgebäudes. „Wir haben als Stadt schon genügend Probleme, unseren bestehenden Immobilienstand in Stand zu halten. Da konnten wir uns unmöglich noch eine zusätzliche Last aufbürden, die ganz klar in der Zuständigkeit der Bahn AG liegt“, schreibt Beck.
Da die Stadt Karben faktisch bankrott sei, verblieben für die Koalition nur enge Handlungsspielräume. „Wir werden es nicht jedem recht machen können. Stattdessen machen wir exakt das, was unsere Wähler von uns erwarten, und die anderen vielleicht befürchtet haben“, erklärt Beck. Daher habe die Koalition konkrete Sparvorschläge eingereicht, während aus dem Rathaus keinerlei konstruktive Ideen gekommen seien. „Stattdessen hat der Magistrat einen Haushaltsentwurf mit zehn Millionen Euro Defizit vorgelegt“, meint Beck, „das verhindert zu haben, ist auch ein Verdienst der Koalition.“
Für die ehrenamtlichen Mandatsträger der Koalition bedeute ihr Engagement eine enorme zeitliche und nebenberufliche Belastung, die man aber gerne auf sich nehme, wenn man bei wichtigen Projekten vorankomme. „Das ist vor allem bei der Nordumgehung der Fall. Zu lange wurde dieses Projekt nur auf Sachbearbeiter-Ebene in den Verkehrsbehörden behandelt, oft wechselten Zuständigkeiten und kaum etwas kam voran. Niemand kann ernsthaft bestreiten, dass die Planungen eine ganz neue Dynamik erfahren haben, nachdem wir Minister Dr. Rhiel persönlich eingeschaltet haben“, ist Mario Beck überzeugt und erläutert: „ Durch unsere Lobbyarbeit für die Nordumgehung haben wir erreicht, dass sowohl der Verkehrs- als auch der Finanzminister die Bereitstellung der finanziellen Mittel zugesagt haben und der Baubeginn in greifbare Nähe rückt.“
Für die Zukunft erhoffe er sich, dass die Mehrheitsverhältnisse im Parlament von Bürgermeister Schulz endlich anerkannt würden und die ständigen Verunglimpfungen wie der Ausdruck „rechtskonservativ“ unterblieben. „Die Bevölkerung und auch wir selbst haben von diesem niveaulosen Geplänkel die Nase voll. Wir werden daher verstärkt unsere Vorstellungen einfach durchsetzen und nicht mehr auf jede Nörgelei aus dem Rathaus eingehen“, erklärt Fraktionschef Mario Beck abschließend. (cwi)