Etat genehmigt

Niederdorfelden. Aufatmen im Rathaus, der Haushalt 2020 ist im zweiten Anlauf von der Kommunalaufsicht ohne Auflagen abgesegnet worden. Laut diesem Plan schließt das Haushaltsjahr 2020 mit einem deutlichen Plus von fast 700 000 Euro ab. »Das allerdings war vor der Corona-Krise«, bemerkte Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) während der Gemeindevertretersitzung. Diese Krise werde nach Einschätzung Büttners der Gemeinde zusätzliche Kosten verursachen, beispielsweise für Kitas und das Personal, darüber hinaus zu geringeren Einnahmen bei der Gewerbe-, aber auch bei der Einkommensteuer führen.
»Aber alles in allem stehen wir im Vergleich zu anderen Kommunen noch günstig da«, erläuterte Büttner die Finanzsituation. Niederdorfelden ist laut Landesregierung eine abundante, also eine reiche Gemeinde. Sie erhält daher keine zusätzlichen Gelder vom Land, sondern muss sogar noch in den Topf »Finanzausgleich« einzahlen.
»Aber unsere Ausgaben sind überschaubar und unsere Gewerbesteuerzahler recht stabil. Außerdem verfügt die Gemeinde noch über Rücklagen, mit der wir jetzt Löcher stopfen können«, und damit bestätigt Büttner seine vorsichtige Vorgehensweise in Sachen Haushaltsführung. Trotz zurückgehender Einnahmen glaubt Büttner dieses Jahr ohne zusätzliche Kreditaufnahmen zu überstehen. Mit größeren Auswirkungen für den Gemeindehaushalt rechnet er hingegen für die kommenden Jahre.
Die Haushaltsgenehmigung hatte sich zunächst verzögert, weil ein Übertrag aus dem Jahr 2019 versehentlich falsch verbucht worden sei und dadurch die Zahlen in dem den Haushaltsentwurf 2020 begleitenden Finanzstatusbericht nicht übereinstimmten. Da es sich dabei nur um eine versehentliche Fehlbuchung handelte, sei der Fehler schnell behoben und die Vorgabe der Kommunalaufsicht, den Haushaltsplan mit einem Plus abzuschließen, erreicht. Der Haushalt 2020 schließt laut Plan damit mit einem Plus von 693 100 Euro ab.
Wegen den Auswirkungen der Coronakrise wurde der Gemeinde vorgeschlagen, eine Haushaltssperre zu erlassen. Diese hat der Gemeindevorstand Mitte April veranlasst. Ausgenommen davon seien lediglich die Ausgaben für die Erweiterung der Kläranlage sowie die Vereinszuschüsse. Für weitere Ausgaben muss die Sperre von Mal zu Mal aufgehoben werden. (jwn)