2018 steigen die Kita-Gebühren in Karben um 6,25 Prozent. Das hat das Stadtparlament beschlossen.
Karben. Mit einer übergroßen Mehrheit hat das Karbener Stadtparlament am Donnerstagabend beschlossen, dass Eltern ab Januar mehr für die Betreuung ihrer Kinder in den Kitas bezahlen. Lediglich die SPD stemmte sich in einem Detail dagegen.
Sie wollte die Gebühren für Betreuungszeiten vor acht und nach 14.15Uhr ausnehmen. So wolle man die Belastung für Familien abmildern, erklärt Fraktionsvize Anja Singer. Dieses Ziel sei so nicht erreichbar, mahnt Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Er ärgert sich, dass die SPD seine Hinweise aus der vorangegangenen Sozialausschusssitzung offenbar nicht berücksichtige. Erhöhe die Stadt nur die Kosten fürs Basismodul, den Vormittag, müsse dessen Preis um so stärker steigen, sagt Rahn. „Das sind dann 12, 13 Prozent.“ Diese Erhöhung beträfe alle Eltern, auch ärmere.
Mit ihrem Vorstoß entlaste die SPD dagegen vor allem Besserverdienende, so Rahn. So schließt sich auch keine andere Partei dem SPD-Vorstoß an.
Völlig einig folgen die Stadtverordneten den anderen Vorschlägen des Bürgermeisters. Beispielsweise, dass – wie von SPD und Linken gefordert – eine zusätzliche Gebührenstufe für Bestverdienende mit mehr als 10 000 Euro Monatseinkommen geschaffen wird, die höhere Gebühren zahlen müssen.
Land soll mehr zahlen
Die Mehreinnahmen nutzt die Stadt, um viele Eltern mit niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten. „Wer mehr verdient, muss mehr zahlen, kann sich das aber auch eher leisten“, sagt Sozialpolitikerin Sabine Helwig (CDU).
Zugleich wird eine Regelung gekappt, von der bisher wenige Gutverdienende mit hohen Rabatten profitierten, wenn sie drei Kinder zugleich besonders lange betreuen ließen. Dieser Rabatt wird nun auf 200 Euro je Monat begrenzt. Auf Antrag der CDU legte das Parlament die Grenze um 50 Euro höher fest als von Rahn vorgeschlagen.
Sabine Helwig macht den Eltern Hoffnung, dass sie womöglich in nicht so ferner Zukunft sogar ganz von Kita-Gebühren befreit werden könnten. Denn nach der Einigung über den Länderfinanzausgleich erwarte sie, dass Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sein dazu gegebenes Wort halte.
Da gebe es seltene Einigkeit zwischen den Parteien, räumt SPD-Fraktionschef Thomas Görlich ein. „Wir müssen gemeinsam den Druck erhöhen.“ (den)