Die SPD kann doch noch Nachrücker für den Ortsbeirat Okarben bieten – der nicht direkt gewählt wurde. Doch schon folgt Empörung: Von einem, der 187 Stimmen erhielt.
Karben. Die SPD kann für den Ortsbeirat in Okarben nun doch einen Nachrücker bieten. Der frühere Ortsvorsteher und heutige Stadtrat Matthias Flor (SPD) zaubert zwei Kandidaten aus dem Hut. „Nein, das ist kein Zaubertrick“, widerspricht Flor.
Weil er nach Klein-Karben umzog, musste Ortsvorsteher Thorsten van Schaik (SPD) sein Mandat niederlegen. Da schon drei weitere Kandidaten ihre Mandate ausgeschlagen hatten, war der Wahlvorschlag mit fünf Kandidaten erschöpft und der Sitz sollte vakant bleiben. So hatte es Wahlleiter Andreas Tross verfügt. Womit er allerdings irrte, wie er einräumt.
Denn: Auf dem Wahlzettel konnten die Okarbener zwar nur fünf Kandidaten wählen. Deren Anzahl richtet sich laut Wahlgesetz stets nach der Größe des zu wählenden Gremiums.
Allerdings hatte die SPD sieben Kandidaten aufgestellt. Weil die beiden, da sie ja nicht auf dem Wahlzettel standen, keine einzige Stimme erhielten, hatte Wahlleiter Tross sie nicht als Nachrücker angesehen, weil dies dem personalisierten Wahlrecht widerspreche. „Hier hat der Gesetzgeber wohl die Stabilität des Gremiums wichtiger eingeordnet“, räumt Tross seinen Irrtum ein. „Fehler passieren“, findet Flor.
Direkt nach der Verfügung des Wahlleiters hätten Mitglieder „schon erste Vermutungen“ geäußert, so Flor. Daraufhin habe man die Protokolle des Wahlparteitags herausgekramt und nachgesehen, ob alles korrekt lief.
Als das klar war, legte Flor am Dienstag der Vorwoche formal Einspruch gegen die Feststellung des Wahlleiters ein. So kann das Stadtparlament nun Tross’ Verfügung wieder kippen. Danach kann Ex-Stadtverordneter Manfred Winter nachrücken, der laut Flor sein Mandat annimmt.
Doch Aribert Groll von den Freien Wählern kritisiert die Entwicklung. Er hatte bei der Kommunalwahl im März 2011 für den Ortsbeirat kandidiert. Die FW erlangten 8,2 Prozent der Stimmen. Das genügte aber nicht für einen Sitz im Ortsbeirat. Nun soll für die SPD Manfred Winter nachrücken, weil dieser auf dem Wahlvorschlag der SPD stand, nicht aber auf dem Stimmzettel. „Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit“, sagt Groll. „Es kann doch nicht sein, dass jemand nachrückt, den der Wähler überhaupt nicht kennt.“
Mit dem Nachrücken eines nicht auf dem Stimmzettel genannten Kandidaten in den Ortsbeirat Okarben hat Hessens Innenministerium kein Problem. „Das entspricht dem Kommunalwahlgesetz, in dem explizit die Nachrückerfrage geregelt ist“, sagt der Sprecher von Minister Boris Rhein (CDU), Mark Kohlbecher. (den/zlp)