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SPD will mitreden – Versammlung brachte Wechsel an der Fraktionsspitze bei den Sozialdemokraten

Karben. Trotz der verlorenen Mehrheit im Stadtparlament zeigt sich die Fraktion der SPD bei ihrer ersten Jahreshauptversammlung nach dem Machtverlust geschlossen. Falls die Koalition aus CDU, FWG und FDP vermutet habe, politischer Widerstand sei nicht zu erwarten und die SPD nehme am politischen Geschehen in der Stadt nicht mehr teil, habe diese sich getäuscht, animierte Parteivorsitzender Jochen Schmitt die 53 Genossen im Rendeler Dorftreff. Im vergangenen Jahr hätten die Sozialdemokraten einen Arbeits-Katalog entwickelt, der Karben voran gebracht hätte. Im Parlament wurde ein Antrag auf Kostenbefreiung von den Kita-Gebühren gestellt und für die Errichtung einer Mensa für die Kurt-Schumacher-Schule und die Pestalozzi-Grundschule plädiert.

Beim Thema Haushaltskonsolidierung hätten die Koalitionäre „nur heiße Luft produziert“, sagte Schmitt und warf ihnen vor, statt Geld eingespart, Geld verschenkt zu haben. So zum Beispiel beim Nicht-Verkauf der Kloppenheimer Ratsschänke. Zwar habe sich die Partei nach der Kommunalwahl neu strukturieren müssen, jetzt arbeite sie aber gut zusammen, erklärte Klaus-Peter Hampf.

Der bisherige Fraktionsvize Thomas Görlich (47) wurde als neuer Fraktionsvorsitzender bekannt gegeben. Er tauscht seine Position mit Klaus-Peter Hampf (68), der seit 2004 das Amt inne hatte. Bei der Besetzung des Ortsvorstandes hat sich nicht viel geändert: Jochen Schmitt bleibt Vorsitzender. Bisheriger Pressesprecher Rüdiger Trebing gibt sein Amt ab an Hans-Jürgen Kuhl, fungiert aber weiter als Stellvertreter.

Wie die Berichte aus den Ortsteilen zeigten, ist ein Thema in allen sieben Stadtteilen ganz oben auf der Prioritätenliste: Der Verkehr. Besonders in Petterweil und Okarben sei der Weiterbau der B3-Trasse ständiger Stoff für Diskussionen. In Petterweil sei zudem das Thema Windanlagen ständiger Streitpunkt gewesen.

Daran was im vergangenen Jahr noch wichtig war, erinnert der Bericht des Magistrats: Den Bau von weiteren Windenergieanlagen in Petterweil habe man verhindert. Zwei bereits geplante Anlagen würden allerdings zu den bereits bestehenden zwei hinzukommen. Die jährliche Zinsbelastung konnte bei längerer Laufzeit gesenkt werden, da Kredite der Stadtwerke und der Verwaltung umgeschuldet wurden. Zur Verbesserung des Verkehrsflusses in Rendel wurde am Ortsausgang eine Buswendeanlage gebaut. Zudem wurde im vergangenen Jahr der neue Dorftreff in Betrieb genommen.

Der Magistrat habe mit den Nachbarkommunen den Ausbau des Nidda-Radwegs beschlossen. Noch in diesem Jahr soll damit begonnen werden.Insgesamt gestalte sich die Arbeit im Magistrat schwierig, da Vertreter der neuen Mehrheit undurchsichtig agierten, hieß es im Schreiben von Bürgermeister Roland Schulz. Derzeit beschäftigt sich auch eine Arbeitsgruppe mit den Fragen der künftigen Organisationsstruktur der Karbener SPD.