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Unverhoffter Geldsegen – Statt Jackpot fünf Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen mehr im Stadtsäckel

Bad Vilbel. Fünf Millionen Euro mehr als erwartet klimpern voraussichtlich an Gewerbesteuereinnahmen im Stadtsäckel. Diese „positive Änderung“, wie Bürgermeister und Kämmerer Thomas Stöhr den unerwarteten Geldsegen bescheiden nannte, teilte er den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses mit. Sie waren zusammengekommen, um den Haushalt 2008 in erster Lesung zu beraten.

Nach der neuen Schätzung wird die Gewerbesteuer von 18 auf 23 Millionen Euro steigen und damit zur wichtigsten Einnahmequelle der Stadt. Zwei Millionen der Mehreinnahmen müssen allerdings als Gewerbesteuerumlage abgeführt werden. Die verbleibenden drei Millionen Euro überführt der Kämmerer in den Vermögenshaushalt. Dort kann er die Kreditaufnahme um diesen Betrag auf 3,5 Millionen reduzieren. Die Nettoneuverschuldung sinkt damit auf 1,8 Millionen Euro.

Eine weitere aktuelle Mitteilung, die Stöhr in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung publik machen wird, ist die Information, dass bezüglich des Verkaufs des Grundstücks Parkstraße/Niddastraße zur Erweiterung des Hotels am Kurpark der Landrat als Aufsichtsbehörde angeordnet hat, eine „Grundbuchsperre“ einrichten zu lassen.

Dreieinhalb Stunden lang arbeitete der Ausschuss anschließend das 435 Seiten dicke Zahlenwerk des Haushalts 2008 durch. Eine längere Diskussion ergab sich über einen Vorschlag von SPD-Fraktionschef Hans-Ulrich Callies, die Zahl zusätzlicher Krabbelplätze auf 40 statt der vorgesehenen 20 aufzustocken. Laut Stöhr und dem Sozial-Fachdienstleiter Klaus Jäger fehlen dafür Räume. Auch die Burgfestspielkosten beschäftigten den Ausschuss. (bep)