Karben. Wer ist die Gruppe, die sich in der Karbener Bahnhofstraße eingenistet hat? Der Bremer Verfassungsschutz ordnet die „Identitäre Bewegung“ als rechtsextrem ein. Das geht aus einem Bericht der Verfassungsschützer von April hervor.
Bisher handele es sich bei der Gruppierung aber „überwiegend um eine virtuelle Organisation“, erklärt Sandra Drews, Sprecherin des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Ihre Ziele, geplante Aktivitäten, Informationen und Mitteilungen verbreite sie schwerpunktmäßig über soziale Netzwerke wie Facebook. Via Internet rufe sie dazu auf, regionale Untergruppen zu gründen. „Mittlerweile agieren lokale Gruppierungen, die der ,Identitären Bewegung‘ zuzurechnen sind, auch mit konkreten Aktivitäten“, erläutert Sandra Drews – so wie offenkundig in Karben.
Die besondere Bedeutung der Gruppierung „liegt in der politischen Brisanz der von ihnen ausgehenden islam- beziehungsweise muslimfeindlichen Agitationen“, warnen die Verfassungsschützer. Deshalb habe die Behörde die „Identitäre Bewegung“ und die ihr zuzurechnenden lokalen und regionalen Gruppierungen im Blick.
Die hessischen Verfassungsschützer ordnen die neue Gruppe in den Bereich der rechtsextremistischen „Pro“-Bewegungen (also „Pro Deutschland“ und ähnliche) ein. Denn die Anhänger der „Identitären Bewegung“ hätten „sich als Ziel gesetzt, die ,ethnokulturelle Identität‘ zu erhalten und engagieren sich gegen die ,Islamisierung‘“, erläutert Sandra Drews. Das sei auch bei den „Pro“-Bewegungen erkennbar.
Bei ihren Aktionen griffen Anhänger der Rechtsextremen „auf Verhaltensweisen anderer politischer Zusammenhänge zurück“, treten etwa mit Anonymous-Masken der Internet-Hacker-Szene auf.
Nach Einschätzung der Bremer Verfassungsschützer bemühten sich die „Identitären“ zwar um einen demokratischen Anstrich. Die Behörde wertet die neue Gruppe aber als Ausweichorganisation für Rechtsextreme angesichts des Verbots der DVU und des Verbotsverfahrens gegen die NPD. (den)