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Bürger stärker beteiligen

Karben. »Die Stadt Karben will die Bürgerbeteiligung stärken«, meldet Stadtsprecher Hans-Jürgen Schenk. Und zwar auf dem Wege einer Petition, die ab sofort über die Homepage der Stadt eingereicht werden kann.
Wer eine Idee für Karben hat, Unterstützer sucht, aber keine Unterschriftenaktion starten will, der kann nun eine Petition auf den Weg bringen Hierfür hat die Stadt auf ihrer Homepage (www.karben.de/Petition) eine Plattform geschaffen.
»Mir ist es ein großen Anliegen, den Bürgern die Möglichkeit zu geben, Ideen und Vorschläge ohne große Hürden und mit viel Transparenz einzureichen und sie damit noch mehr als bisher am Stadtgeschehen und der Entwicklung ihrer Heimatstadt zu beteiligen«, erklärt Bürgermeister Guido Rahn (CDU).
»Egal, ob es bei einer Petition um den Ausbau von Parkanlagen, um die Höhe der Kitagebühren oder um eine Geschwindigkeitsbegrenzung in einer stark befahrenen Straße in Karben geht, ihren Vorschlag können die Bürger ganz einfach über das (Online-)Petitionstool an die Stadt richten«, erläutert Schenk. Anschließend wird die Petition auf der städtischen Webseite veröffentlicht, und andere Menschen können sie sehen und in dem Zeitraum von acht Wochen unterschreiben.
470 UNTERSCHRIFTEN
Wenn innerhalb dieses Sammlungszeitraums mindestens 470 Unterschriften eingehen, wird sich ein städtisches Gremium mit der Petition befassen.
Auch wenn die 470 Unterschriften nicht zusammenkommen, war das Engagement nicht umsonst. Bürgermeister Guido Rahn wird sich dem Anliegen nach der Frist annehmen und antworten – diese Stellungnahme wird neben der Petition für alle einsehbar veröffentlicht.
»Das ist nicht nur bürgernah, sondern auch transparent«, so Verwaltungsleiter Hans-Jürgen Schenk.
WIE FUNKTIONIERT’S?
Eine Online-Petition zu starten und zu unterzeichnen dauert nicht länger als fünf Minuten, sagt der Rathauschef. Eine funktionierende E-Mail-Adresse ist natürlich Voraussetzung. An die schickt die gemeinnützige Petitionsplattform openPetition eine E-Mail mit Bestätigungslink.
Bis zu fünf Personen aus einem Haushalt können mit derselben E-Mail-Adresse eine Petition unterschreiben. Damit wird sichergestellt, dass hinter jeder Unterschrift und Petition eine eindeutige Person steht, und andererseits werden Menschen ohne Computerkenntnisse nicht von einer Bürgerbeteiligung ausgeschlossen.
Um sich zu beteiligen, ist jedoch nicht zwingend ein technisches Gerät nötig. Es können auch handschriftliche Unterschriften gesammelt werden. Diese können anschließend zur Online-Petition als Bilddatei hochgeladen werden, informiert Schenk.
Petitionen seien ein Demokratie-Werkzeug, um der Politik zu zeigen, was Bürgerinnen und Bürger wirklich bewege, um sich zu vernetzen und um öffentliche Debatten anzustoßen. Sie sind durchs Petitionsrecht in unserem Grundgesetz (Art. 17) verankert. »Gestalten Sie Karben mit!«, fordert Rahn die Bürger auf. (zlp)