Karben. Schöne Pläne, aber kein Investor mehr: Die Zukunft des Umbaus des Areals zwischen Kloppenheim und Groß-Karben zu einem neuen, hübschen Stadteingang ist inzwischen völlig offen. Baustadtrat Gerd Rippen (Grüne) stemmt sich dagegen, dafür als Sündenbock dazustehen. Nicht die Stadt, sondern der Investor „hat sehr schnell die Segel gestrichen und war nicht bereit, die kleinsten Vorleistungen zu erbringen“, erklärt er. Das sei die Folge eines „unausgereiften Antrags“ der Koalition aus CDU, FWG und FDP: „Sie hat voreilig und ungeprüft einen Vorschlag beschlossen, der so einfach nicht umzusetzen ist“.
Es hätte so schön werden können: Einen großen Kreisverkehr als Tor nach Karben statt Ampel- und Straßenwust, drei Einkaufsmärkte, eine Bebauung des nördlichen Rands der Landesstraße – und das alles noch mit einem Plus von einer halben Million Euro für die Stadtkasse. Weil aber nun der Investor absprang, der das alles planen und umsetzen sollte, beschloss Karbens Parlament, dass die Kommune selbst zunächst eine 5000 bis 10 000 Euro teure Vorstudie erarbeiten lässt. Abgesprungen sei der Investor, weil er den Widerstand in der Stadtregierung gerochen habe und wegen der unsicheren Rechtssituation, gifteten die Koalitionäre in der Sitzung.
Der angegriffene Baustadtrat lässt das nicht auf sich sitzen: „Die Schuldzuweisung ist ein durchschaubares Manöver, um von den eigenen Defiziten abzulenken.“ Denn Widerstand habe es beim Magistrat nicht gegeben, sondern beim Investor herrsche Funkstille. Die Stadtregierung dagegen habe daran gearbeitet, das Projekt zunächst planerisch in trockene Tücher zu bringen. Bevor das aber klappte, „hat sich der Hauptinvestor seit Oktber 2007 nicht mehr gemeldet – trotz mehrfacher Nach- und Anfragen“, berichtet Rippen.
Angesichts des Versprechens des Investors, dass die Kommune das Projekt ohne eigene Kosten und sogar noch mit Einnahmen realisiert bekomme, habe der Magistrat zunächst „zahlreiche Rahmenbedingungen klären“ müssen. So müssten zunächst die Genehmigungen der oberen Planungsbehörden eingeholt und ein Einzelhandels- und ein Verkehrsgutachten erstellt werden. Dann wäre zu prüfen gewesen, ob das Projekt mit der Kaltluftschneise in diesem Bereich kollidiert und anschließend hätte ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden müssen, erklärt Rippen. Beim benachbarten Selzerbrunnencenter sei dies ebenso geschehen.
All dies habe er mit dem Planer des Investors im Oktober 2007 besprochen, sagt der Stadtrat. Auch habe er dabei die rechtlichen Risiken angesprochen, wonach laut neuer Rechtsprechung eine europaweite Ausschreibung nötig sei, wenn ein Grundstückskäufer auch Planungs- und Erschließungarbeiten für die Stadt übernimmt. Der Planer des Investors „wolle, dass die Stadt das volle finanzielle Risiko übernimmt für den Fall, dass die Umsetzung – von wem auch immer – nicht genehmigt würde“. Daraus folgert Rippen: Der Planer selbst „schien von der Durchsetzbarkeit seiner Konzeption anscheinend nicht überzeugt zu sein“.
Den Vorwurf von FWG-Fraktionschef Ottens, der Magistrat habe hohe Barrieren aufgestellt, weist Rippen zurück. „Das hat mit Vorgaben der Regionalplanung zu tun, die schlicht einzuhalten sind. Ernsthafte Investoren lassen sich davon nicht abschrecken.“ Die Koalition sei immer wieder auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht worden, habe ihn jedoch als Verhinderungstaktik abgetan. (den)