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Verblüffung bei Kassensturz – Umschuldungs-Geschäfte kostet die Stadt wohl über 94 000 Euro mehr als nötig

Karben. Allein eines der 14 umstrittenen Umschuldungs-Geschäfte kostet die Stadt wohl über 94 000 Euro mehr als nötig. Diese Zahl schockte am Montagabend die Mitglieder des Akteneinsichtsausschusses, der seit vergangenem November das städtische Kreditportfolio untersucht. Bisher hatten die Parlamentarier nur mit einem Verlust von 47 000 Euro gerechnet (wir berichteten). Wie teuer die acht weiteren Kredit- und fünf Spekulationsgeschäfte die Kommune kommen, lässt sich derzeit noch nicht sagen.

Bürgermeister Roland Schulz (SPD) hatte nach bisherigen Erkenntnissen des Ausschusses rund 90 Prozent der städtischen Kredite im vergangenen Frühjahr vorzeitig um bis zu 30 Jahre verlängert – zusammen 24,5 Millionen Euro. Er hatte die günstigen Zinsen nutzen und der Stadt innerhalb von sechs Jahren 340 000 Euro sparen wollen. Allerdings griff er gleich beim ersten Bank-Angebot zu, ohne weitere einzuholen, wie Roland Schulz selbst in der ersten Ausschusssitzung eingeräumt hatte.

Und noch schlimmer: Die Langfrist-Zinsen fielen seit März weiter. Daher droht Schulz’ Versuch zu sparen nun zu einem großen Verlustgeschäft für die Kommune zu werden. Das rechnete der Ausschuss am Montag hinter verschlossenen Türen selbst nach.

Denn einer der neun Kredite mit einem Volumen von 1,55 Millionen wäre am 15. Dezember vergangenen Jahres ohnehin ganz regulär fällig geworden. Bei diesem Kredit sparte die Stadt durch das vorzeitige Verlängern 19 000 Euro ein.

Deshalb hatte der Ausschuss in seiner vergangenen Sitzung die städtische Kämmerei gebeten, zum Stichtag 15. Dezember Angebote von 15 Banken für eine Verlängerung des Kredits einzuholen. Zehn Institute meldeten sich daraufhin, darunter heimische Banken, Finanzvermittler, Privat- und Landesbanken. Sie boten der Stadt als günstigsten Zinssatz 4,05 Prozent bei einer Laufzeit bis in den März 2035 an, wie ein internes Papier der Stadtverwaltung nun offenbart.

Mit der Helaba hatte Schulz dagegen im Frühjahr statt der zuvor 6,01 Prozent einen Zinssatz von künftig 4,41 Prozent vereinbart, wie er dem Ausschuss bereits in dessen erster Sitzung berichtet hatte. Daraus errechnet Ausschussvorsitzender Michael Ottens (FWG) nun einen Zinsnachteil von mehr als 94 000 Euro innerhalb von 20 Jahren Laufzeit, wie die FNP aus Ausschusskreisen erfuhr.

Einkalkuliert hat Ottens dabei auch die Prämie, die die Stadt von der Helaba für das vorzeitige Verlängern des Kredits erhielt. Ebenfalls eingerechnet hat Ottens geringere Renditen am 15. Dezember gegenüber dem Termin der vorzeitigen Kreditverlängerung. „Das heißt, die Stadt Karben bezahlt mindestens 0,24 Prozent per anno mehr auf eine Gesamtlaufzeit des Kredits durch die vorzeitig vorgenommene Prolongation“ [Verlängerung, d. Red.], ist Ottens Resümee.

Wie hoch der Gesamtverlust der Stadt durch alle neun Kreditgeschäfte sowie die fünf Optionen auf den Tausch von Zinsverpflichtungen (so genannte Swaptions) wiegt, will Ausschussvorsitzender Ottens bis zur Vorlage seines Abschlussberichts voraussichtlich in der Parlamentssitzung am 8. Februar ermitteln. Unter anderem soll auf Vorschlag von Ingeborg Rippen (Grüne) ein unabhängiger Gutachter die Geschäfte prüfen. Ende Januar will außerdem die Helaba den Ausschussmitgliedern noch ihre Sicht der Dinge darlegen. (FNP/d)