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Am Stammtisch geht’s um Schulden – Sozialdemokraten riefen neue Veranstaltungsreihe in Groß-Karben ins Leben

Karben. Sie möchten sich in der Öffentlichkeit stärker zeigen und eigene Verdienste herausstellen, daher zählt zu ihren künftigen Aktionen der Partei-Stammtisch in Groß-Karben. „Wir wollen darüber reden, was uns, unsere Stadt und auch Hessen oder den Bund politisch bewegt“, sagte die SPD-Ortsbezirksvorsitzende Christel Zobeley den zehn Besuchern des fortan regelmäßigen SPD-Stammtisches in Groß-Karben. Ein Thema könne dabei die finanzielle Situation der Stadt sein, so die Politikerin.

Die Sprache kam sehr rasch auf die Stadtfinanzen. „Wenn wir es von der SPD nicht endlich schaffen, den Bürgern zu erklären, wofür die annähernd 60 Millionen Euro Schulden in der Stadt gemacht worden sind, dann brauchen wir uns über die Politikverdrossenheit bei den Bürgern nicht länger zu beklagen“, forderte das langjährige SPD-Mitglied Herbert Schuch. Seit Monaten drehe sich die Berichterstattung in der Öffentlichkeit ausschließlich um den Streit ums Geld. Dabei seien die Investitionen, etwa für das Schwimmbad, die Kläranlage oder die Feuerwehrhäuser, in der Vergangenheit gemeinschaftlich von allen Fraktionen beschlossen worden. Viel schlimmer als im Stadtparlament immer wieder über die bestehenden Schuldenlast zu diskutieren, sei es, die Planung für die Zukunft auf unkalkulierbaren Gewerbesteuereinnahmen bis 2011 aufzubauen. Das sei unseriös. Unredlich sei der Vorschlag, die Mensa der Kurt-Schumacher-Schule zur Hälfte von der Stadt bezahlen zu lassen. Dies sei ein Geschenk der Koalition an den damaligen CDU-Landratskandidaten Oswin Veith gewesen.

Ein weiteres Thema waren die Überlegungen des zum neuen Landrat gewählten Joachim Arnold (SPD) zur Neuordnung der Region und Zukunft des Wetteraukreises. Die SPD-Kreistagsabgeordnete Gudrun Hamacher versicherte der Stammtischrunde, nach den Plänen Arnolds sei nicht an eine Auflösung des Wetteraukreises gedacht, wohl aber an die Aufgabe der Regierungspräsidien. Dabei müsse über die Neuaufteilung der Aufgabengebiete zwischen Regional- und Landkreis sowie den Kommunen nachgedacht werden.

Der Rendeler SPD-Vorsitzende Joachim Schlichte-Bierbaum regte an, die SPD solle mit Aktionen vor Schulen die Grundrechte vorstellen. Möglicherweise seien sie zur Mitarbeit in den Parteien zu gewinnen. (jwn)