Karben. Wie stark ist die Stimme des Einzelnen in einer Partei und hat unser derzeitiges Parteiensystem überhaupt noch eine Zukunft? Auf diese Fragen erwarteten die 30 Gäste des CDU-nahen Wirtschaftsrates bei ihrem Treffen im Konferenzsaal der Firma König & Neurath vom hessischen CDU-Generalsekretär Peter Beutheine Antwort.
Mit einem klaren Ja beantwortete der CDU-Politiker beide Fragen. So habe der Einzelne auch bei den größeren Volksparteien durchaus noch die Möglichkeit, seine Stimme gezielt einzusetzen.
Das Beispiel Karben sei ein anschaulicher Beweis, wie der Einzelne oder wie die Partei auf das gesamte Umfeld einwirken könne. Der einzelne Bürger könne sich beispielsweise in Arbeitskreisen oder Fachausschüssen der Parteien einbringen und damit seiner eigenen Meinung Geltung verschaffen.
Beuth räumte ein, dass diese Kultur in der Vergangenheit in der CDU offensichtlich nicht ausreichend gepflegt worden sei, worauf er auch die erheblichen Stimmenverluste bei den letzten Wahlen zurückführte. Für eine Volkspartei sei es aber besonders schwierig, die ganze Bandbreite an Meinungen und Standpunkten zu berücksichtigen.
Damit zielte Beuth auch auf die massive Kritik des Wirtschaftsrates an der momentanen Wirtschaftspolitik der Bundeskanzlerin, wo vor sozialen Wohltaten das CDU-Leitbild nicht mehr wiederzuerkennen sei. Die kleineren Parteien, wie beispielsweise die FDP, hätten es da leichter, weil deren Wähler nicht so breit gestreut seien. Deshalb könnten sie ihr Klientel auch gezielter ansprechen und so zugleich neue Wähler gewinnen.
Beuth forderte die Zuhörer auf, vor den bevorstehenden Bundestagswahlen stärker Partei für eine bestimmte Politik zu ergreifen. „Deshalb müssen Sie nicht unbedingt in eine Partei eintreten. Wichtig ist es nur, dass Sie offensiv ihren Standpunkt nach außen hin verteidigen“, sagte der CDU-Generalsekretär.
Das sei deshalb so wichtig, weil spätestens mit Ende der Wirtschaftskrise mit dem Sparen bei den öffentlichen Haushalten begonnen werden müsse. (jwn)