Karben. FW-Fraktionschef Michael Ottens nippt am Sauergespritzten. Was, wenn sich die CDU nach dem 27. März andere Koalitionspartner sucht? „Ach, ich habe 14 Jahre lang Opposition gelernt“, sagt Ottens und setzt ein Lächeln auf, „das schreckt mich nicht.“
Muss es ihn wohl auch nicht. CDU, Freie Wähler und FDP wollen nach der Kommunalwahl weiter in Karben regieren. 2006 hatten sie die 36-jährige Vorherrschaft der SPD gebrochen. Das schweißte zusammen: Die Ein-Stimmen-Mehrheit der Koalition stand nie auf der Kippe. Auch von Streit drang nichts nach außen.
Zu sehr waren die Koalitionäre beschäftigt: Die Genossen, die bis vor elf Monaten noch die Stadtregierung innehatten, zwangen sie zur „Kärrnerarbeit“. Komplett ehrenamtlich mussten sie Haushalte umarbeiten, erinnert Ottens, weil SPD-Bürgermeister Roland Schulz auf stur schaltete.
Weil die „Rahmenbedingungen schwerer als erwartet waren“, habe die Koalition ein zentrales Versprechen nicht halten können, räumt CDU-Chef Mario Beck ein: den ausgeglichenen Haushalt. Sie habe es aber geschafft, trotz Weltwirtschaftskrise den Schuldenstand um vier Millionen Euro zu reduzieren, ohne die Steuerschraube zu erhöhen. Diese „finanzielle Solidarität“ verbuche die FW für sich, sagt Ottens.
Auch habe es keinen sozialen Kahlschlag gegeben, „wie SPD und Grüne schwarzmalten“, sagt Beck, „im Gegenteil.“ Die Koalition habe eine Million in den Ausbau der Kitas gesteckt, den Mensa-Bau an der Kurt-Schumacher-Schule finanziert, die Zahl der Kleinkind-Betreuungsplätze verdoppelt, die Schwimmbadsanierung angeschoben und die Sanierung des Bahnhofsgebäudes. Die Nordumgehung Groß-Karben sei endlich genehmigt, die Verwaltung werde effizient umstrukturiert. „Ein Ruck“, meint Beck, „geht durch die Stadt.“
Dass dieser nötig war, sagt FDP-Chef Oliver Feyl. An Schulz’ teure Kreditgeschäfte, fehlendes Controlling, die Selbstbedienungsmentalität im Umweltamt, schlechte Bürgerhäuser- und Liegenschaftsverwaltung erinnert Ottens. „Wir suchen noch nach 30 Hektar Flächen, die nirgends vermerkt sind.“
Erfüllt habe die Koalition ihr Versprechen, von oben her zu sparen, erinnert Beck. Die zweite Stadtratsstelle strich sie: „Einer der größten Sündenfälle“, klagt Ottens. Den ersten Stadtratsposten ebenfalls nicht zu besetzen, hätten FW und FDP gegen Bürgermeister Guido Rahn (CDU) durchgesetzt. Diesen Posten wollen die drei jedoch nur solange unbesetzt lassen, wie die ehrenamtlichen Stadträte die Aufgaben vom Alter her übernehmen könnten, sagt Ottens. „Jeder Tag, an dem sie weitermachen, ist ein gewonnener für Karben.“
„Verschiedene Meinungen“ habe es in der Koalition durchaus gegeben, räumt Beck ein. „Aber keinen Zwist oder Streit“, sagt Ottens. Parlamentsmehrheit und Magistrat sprächen wieder mit einer Stimme, während eine linke Mehrheit im Parlament „Stillstand für Karben bedeutet, wie wir ihn schon hatten“, warnt Beck. Denn „viel Angepacktes muss fortgeführt werden“.
Für künftige Koalitionen wolle er „keine Option ausschließen“, räumt der CDU-Chef ein. Doch es sei „seine persönliche Präferenz, dass wir wieder eine bürgerliche Mehrheit erhalten“. Ottens und Feyl nicken zustimmend. (den)