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Liste der Projekte steht – Parlament hat die Gelder der Konjunkturprogramme schnell verplant

Karben. Die Ideen in einer großen Liste zusammengefasst, davon die wichtigsten Vorhaben herausgenommen – fertig war in Karben die Liste der Konjunkturprojekte. Anders als häufig konnten sich die Parlamentarier ohne Streit einigen. „Am wichtigsten sind die Investitionen in unsere Kinder und in Karbens Image als Stadt für Familien“, erklärt CDU-Fraktionschef Mario Beck. „In den Kindergärten in allen Stadtteilen wird etwas gemacht.“

In einer kurzen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag hatten die Parlamentarier die Liste aufgestellt – in so großer Einigkeit, dass sich alle Parteien dafür gegenseitig lobten.

Die Liste umfasst nun Projekte, die noch in diesem Jahr gestartet und zum Teil sogar bis Jahresende fertig werden müssen. Die Vorhaben seien „ein Höchstmaß dessen, was wir investieren können für alle Stadtteile, für alle Bürger und vor allem für die Kinder“, lobt SPD-Fraktionsvize Klaus-Peter Hampf.

Von der Gesamtsumme kommen 1,57 Millionen Euro vom Bund, 484 000 vom Land. Nach dem Okay der Geldgeber können die Projekte sofort konkret geplant und umgesetzt werden. Bund und Land haben extra die Vergaberichtlinien gelockert. Selbst bei großen Vorhaben genügt es, wenn die Kommunen mehrere Angebote einholen statt aufwändig auszuschreiben.

Einstimmig beschloss das Parlament am Freitag mit der Projektliste eine „B-Liste“ mit Vorhaben, die durchgezogen werden können, wenn es bei einem der Projekte billiger wird oder Extrageld fließen sollte, etwa weil andere Orte ihre Gelder nicht voll abrufen. (den)