Karben. Wenn eine Kommune ihren Kreditrahmen überschreitet, muss das Parlament schnell darüber informiert werden und diesen erhöhen. Das fordert die Wetterauer Kommunalaufsicht und unterrichtete das Karbener Rathaus per E-Mail.
Damit ordnet die Aufsichtsbehörde das Vorgehen des früheren Bürgermeisters Detlev Engel (SPD) indirekt als kritisch ein. Während seiner Amtszeit war in den Jahren 2002 bis 2004 offensichtlich mehrfach die Kreditgrenze überschritten worden – zwölf von 15 Stichproben des Rechnungsprüfers hatten das ergeben. Es sei aber „als vertretbar anzusehen, wenn die Stadt den Kreditrahmen kurzfristig überschreitet, um unaufschiebbare Auszahlungen zu leisten“, schreibt Roberto Lässig von der Kommunalaufsicht.
Dessen Nachricht veröffentlichte die Karbener FWG. Die Kommunalaufsicht hatte sich im September 2009 an die Stadt gewendet, nachdem der seinerzeitige Bürgermeister Roland Schulz (SPD) ihr und dem Parlament ein kurzfristiges Überschreiten des Kassenkredits gemeldet hatte. Werde die Grenze der Kassenkredite – also des Dispo-Kredits der Stadt – überschritten, müsse die Stadtverordnetenversammlung „schnellstmöglich“ informiert werden, sagt der Mitarbeiter der Aufsichtsbehörde. Denn grundsätzlich seien höhere Kassenkredite nur möglich, wenn das Parlament diese genehmige. Zudem müsse sich künftig der Höchstbetrag der Kredite „am tatsächlichen Bedarf“ orientieren.
Bürgermeister Engel und seine Stadträte Hans Puchtinger und Roland Schulz (SPD) hätten aber seinerzeit das Parlament gar nicht informiert, kritisiert FWG-Fraktionschef Michael Ottens. Somit hätten sie ihre Pflicht „grob verletzt“. Daraus schließt der derzeitige oberste Stadtkassen-Controller: „Es gab in der gesamten Amtszeit von Engel keine Liquiditätsplanung der Stadt, um vorhersehbare Einnahmen und Ausgaben vorausschauend zu planen.“
Wie umfangreich die Überschreitungen des Kreditrahmens waren, wird die Aufsichtsbehörde klären: Das Stadtparlament hatte in jüngster Sitzung ein erneutes, detailliertes Überprüfen der Jahresrechnungen 2002 bis 2004 beim Rechnungsprüfungsamt des Kreises in Auftrag gegeben. (den)