Karben. Erst war Eile gefordert, nun wird alles einfach auf 2009 verschoben: Die Sanierung von Ortsmitte und Ortsdurchfahrt in Rendel soll wohl erst ab dem kommenden Jahr in Angriff genommen werden. Denn erst dann fließen nach Informationen der FNP die Fördergelder vom Land.
Außerdem nimmt das Rathaus sein Drängen auf eine schnelle Entscheidung des Parlaments zurück: So sei „die Frist nach Rücksprache mit den Fraktionen verlängert“ worden, berichtet Stadt-Sprecherin Susanne Schubert. Vor zwei Wochen noch hatte Bürgermeister Roland Schulz (SPD) die Fraktionen aufgefordert, sich bis Anfang dieser Woche zu äußern, ob die Stadt das 2,2-Millionen-Euro-Projekt trotz eines plötzlichen Finanzlochs von 200 000 Euro durchziehen solle. Werde das Vorhaben nicht bis Mitte Oktober ausgeschrieben, drohe das gesamte Projekt fürs Erste zu scheitern, weil dann kein Baubeginn mehr für das große Finale der Dorferneuerung in diesem Jahr möglich sei – und damit auch die geplante Mischfinanzierung von Stadt, Stadtwerken und Land Hessen hinfällig werde. Davon ist am Tag des Ablaufs dieser Minimalfrist keine Rede mehr: „Weitere Informationen folgen“, heißt es dazu von Susanne Schubert. „Ein Verkehrsplanungsbüro prüft derzeit die Möglichkeiten einer Kostenreduktion.“ Eine Entscheidung solle bis zur Sitzung des Stadtparlaments erfolgen.
Parallel zu dem Fachbüro nehmen nun auch die Fraktionen die Detailpläne und die Finanzierungsplanung unter die Lupe. Die sind zwischenzeitlich bei den Stadtverordneten angekommen. Darin seien bereits „erste Merkwürdigkeiten“ aufgefallen, berichtet Guido Rahn (CDU), der Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses. Auf Details will er nicht eingehen, weil zunächst die Fraktionen mit dem Rathaus und danach die Stadt noch mit den Partnern mögliche Änderungen abstimmen müssten. Dass dafür plötzlich die Zeit vorhanden sei, darüber wundert sich Rahn: „Jetzt ist alles nicht mehr ganz so eilig.“ Warum, das will er nächste Woche vom Bürgermeister selbst erfahren: Er hat eine Anfrage für die Parlamentssitzung gestellt. Mitte vergangener Woche hatten sich die Fraktionen im Stadtplanungsausschuss bereits darauf verständigt, zunächst Einsparmöglichkeiten bei dem Projekt auszuloten, als einfach den Mehrkosten zuzustimmen. Denn das Finanzloch von rund 200 000 Euro tat sich auf, weil das Land unerwartet weniger Fördergelder genehmigte, als man im Rathaus erwartet hatte. Die Fachleute des Landes allerdings wiesen den Vorwurf zurück. Auch ist unklar, ob sich das Finanzloch wirklich erst so plötzlich auftat – weil etwa der Rendeler Ortsbeirat laut seines Sitzungsprotokolls bereits Ende Juli berichtet bekam, dass der Förderbescheid bereits eingegangen sei.
Der Bescheid vom Land sieht nun vor, dass die Fördergelder in drei Tranchen nach Karben fließen: 150 000 Euro im nächsten Jahr, 80 000 Euro im Jahr 2010 und 28 800 Euro dann 2011. Nach Informationen der Frankfurter Neuen Presse strich das Land besonders bei Baumpflanzungen, Bushaltestellen und dem Containerplatz die Karbener Wünsche zusammen. Zusätzlich wurden die Gelder aus zwei Fördertöpfen reduziert. Außerdem rechnete das Land mögliche Anliegerbeiträge aus den Gesamtkosten heraus. Allerdings: Diese Anliegerbeiträge werden in Karben gar nicht mehr erhoben. Das Parlament hatte die Satzung erst im September aufgehoben.
Aus dem Rathaus kommt nun die Ermahnung an die Parlamentarier, bei ihren Kürzungen nicht die Partner des Projekts zu verprellen, indem die Stadt das Vorhaben einseitig kürzt. Auf der Finanzierungsseite sind das die (städtischen) Stadtwerke und die Straßenbauverwaltung. Letztere aber sieht die Karbener Probleme und will bei der Stange bleiben. Das bestätigt der Sprecher des Gelnhäuser Amtes für Straßen- und Verkehrswesen (ASV), Helmut Klein. „Unsere Zusagen stehen außer Frage – egal, wie sich die Stadt entscheidet.“ Das ASV ist zuständig für die „grundhafte Erneuerung“ der Fahrbahnen von Klein-Karbener und Dorfelder Straße. Deren Sanierung würden gegenüber anderen Vorhaben extra vorgezogen, damit das Rendeler Projekt aus einem Guss möglich sei. Halte Karben an dem Vorhaben fest, werde auch das ASV mitziehen, erklärt Klein. An mögliche Änderungen in der Planung der Stadt werde sich das Amt natürlich anpassen. (den)