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Sparen allein reicht nicht – Vorschläge Zach: Kredite aufnehmen, Gewinne abschöpfen und auf Ende der Krise hoffen

Niederdorfelden. Wenig gute Aussichten auf das kommende Jahr konnte Bürgermeister Matthias Zach (Grüne) bei der Einbringung seines Haushaltsentwurfes 2010 in der jüngsten Gemeindevertretersitzung verkünden. So werden die Gewerbesteuereinnahmen im kommenden Jahr mit voraussichtlich 1,5 Millionen Euro auf den Stand von 2004 sinken, nachdem sie im Jahr 2008 noch 2,7 Millionen Euro betragen hatten.

Auch der Einkommensteueranteil werde sich im Vergleich zu 2009 um rund 326 000 Euro auf dann nur noch 1 365 000 Euro verringern. Hinzu kommen Mindereinnahmen von rund 100 000 Euro aufgrund des von der Bundesregierung beschlossenen Wachstumsbeschleunigungsgesetzes.

Für die Gemeinde stellt sich das Ergebnis dann so dar, dass trotz aller Einsparbemühungen der Ergebnishaushalt 2010 mit einem Fehlbetrag von 1,23 Millionen Euro abschließen wird, da den Erträgen von 5,2 Millionen Euro Gesamtaufwendungen von 6,6 Millionen Euro gegenüberstehen.

Bei den Investitionen für das Jahr 2010 appellierte Zach an seine Gemeindevertreter, Optimismus walten zu lassen – und dabei auf das schnelle Ende der Krise zu hoffen. „Den mageren Jahren folgen auch wieder bessere Jahre“, so Zach. Dazu komme noch, dass Niederdorfelden groß genug sei, aus der Krise herauszukommen, und klein genug, dieses in gemeinsamer Verantwortung zu schaffen. Deshalb sollten die Investitionen für 2010 (rund 750 000 Euro) wie geplant fortgesetzt werden. Zur Deckung der Investitionen, aber auch eines Teils der Sach- und Dienstleistungsaufwendungen sowie der Personalkosten schlug Zach die vorgezogene Entnahme aus Verkaufsgewinnen des Wohngebietes „Auf dem Hainspiel“ in Höhe von 350 000 Euro sowie die Kreditaufnahme von 700 000 Euro vor.

Der Entwurf wurde in den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung überwiesen, so dass sich die Fraktionen nun i Gedanken zu eventuellen Änderungen machen können.

28 Jahre gehörte Barbara Stiller der Gemeindevertretung an, davon 20 Jahre als Gemeindevorsteherin. Im Herbst dieses Jahres legte sie auf eigenen Wunsch ihr Amt als Gemeindevorsteherin nieder und wenig später auch noch ihr Mandat als SPD-Abgeordnete. Für diese lange Zeit des ehrenamtlichen Engagements hat ihr nun die Gemeindevertretung einstimmig die Ehrenbezeichnung „Ehrengemeindevorsteherin“ verliehen. In zahlreichen Reden wurde dabei ihre Fähigkeit, über Parteigrenzen hinweg vermittelnd tätig werden zu können, immer wieder besonders hervorgehoben. (jwn)