Karben. Thomas Görlich, SPD-Fraktionsvorsitzender im Karbener Stadtparlament, sieht der „Propaganda der Koalition in Sachen Haushalt“ gelassen entgegen. Ihre neueste Mitteilung, die Kreditaufnahme angeblich auf Null reduziert zu haben, sei nur ein Heißluftballon, denn an den wirklichen Finanzproblemen dieser Stadt ändere dies nichts.
„Es ist einfach, im Invest-Bereich soviel zu streichen, dass sich die Kreditaufnahme reduzieren lässt – wer nicht investiert, hat dort auch keine Ausgaben!“, meint Görlich. Das Problem sei aber, dass viele kostenintensive Maßnahmen in die Folgejahre geschoben würden. „Die Kosten sind also nicht weg, sondern nur verschoben. Wer dies – wie die konservative Mehrheit – als Erfolg feiert, müsste wissen, dass er nichts zu feiern hat“, so Görlich
Wenn die Koalition aus FWG, CDU und FDP behaupte, Karben habe kein Einnahmeproblem, sondern gebe zu viel aus, müsste sie eine Haushaltssanierung doch einfach bewerkstelligen können. „Unnötige Ausgaben streichen – und schon ist der Haushalt saniert! Da aber die Koalition inzwischen weiß, dass dies eben nicht so ist, ist ihr Sprachgebrauch ein anderer geworden“, hebt Görlich hervor. „Die Konservativen lassen nun keine Gelegenheit mehr aus, zu betonen, dass die Stadt Karben sich neue Einnahmequellen erschließen müsse.“
Es sei daher reine Augenwischerei, wenn die Koalition den Menschen glaubhaft machen wolle, dass eine Haushaltsanierung ohne Steuererhöhungen, also auch ohne Anpassung der Gebühren, erreicht werden könne. „Leider hat die konservative Koalition nicht den Mut, die für die Haushaltssanierung wirklich wichtigen Themen anzusprechen“, so Thomas Görlich. Überall, wo es zu Diskussionen mit der Bevölkerung kommen könnte, weiche sie zurück. (cwi)