Karben. Die Karbener SPD vermutet hinter dem zweiten Platzen des Verkaufs der Kloppenheimer Ratsschänke einen „Riesenkrach“ innerhalb der Koalition aus CDU, FWG und FDP. Das sagt der Partei- und Fraktions-Vize der SPD, Thomas Görlich, laut einer Pressemitteilung.
Weil sich CDU und FWG nicht auf einen Bieter hätten einigen können, sei der Verkauf des Gebäudes erneut geplatzt. Schuld daran sei jedoch nicht Bürgermeister Roland Schulz (SPD). „Für die eigene Uneinigkeit in der bürgerlich-konservativen Koalition muss nun ein Sündenbock auf der anderen Seite gefunden werden“, weist Görlich die Vorwürfe in Richtung des Bürgermeisters zurück.
Die Koalition macht Schulz für das Scheitern des Verkaufs verantwortlich: Bei der ersten Ausschreibung hatte einer der Bieter der Stadt in der FNP vorgeworfen, benachteiligt worden zu sein. Beim zweiten Verfahren wurde ein Umschlag vorzeitig geöffnet, „entgegen der überparteilichen Abmachung“ wie Fraktionsvorsitzender der CDU, Mario Beck, betont.
Dieser „Lapsus“ werde nun „aufgebauscht“, wirft Görlich der Koalition vor. Denn diese beschloss daraufhin, die Ratsschänke wegen möglicher rechtlicher Risiken nicht zu verkaufen. „Die Schuld des Bürgermeister ist klar“, findet CDU-Fraktionschef Mario Beck unverändert. Nachdem Schulz rechtliche Bedenken angemeldet hätte, habe die Koalition die Notbremse gezogen. In der verzwickten Situation hätten CDU und FWG intern „sehr lange diskutiert“. Anschließend hätten beide gemeinsam den Nichtverkauf getragen. Anders stimmte die SPD ab: „Wir hätten gerne an die Pächter verkauft“, erinnert Thomas Görlich. (FNP/d)