Karben. Mit langfristigen Leitlinien will die Karbener SPD ihre künftige Politik festlegen. Das Grundsatzprogramm diskutierte die Partei intensiv mit ihrer Basis. Bevor die SPD 14 Seiten lang vorausschaut, blicken die Genossen auf 40 Regierungsjahre zurück: „Vieles hat sich seit der Stadtgründung in unserer Stadt bewegt.“ Zuletzt hat sich besonders für die SPD viel bewegt: Vor vier Jahren verlor sie die Parlamentsmehrheit und nach 40 Jahren endete in diesem April auch die Ära der Genossen im Bürgermeisteramt. Diese Wahlniederlagen habe man analysiert, erklärt Stadtrat Jochen Schmitt.
„Den Mitgliedern fehlte die Möglichkeit, sich mit der SPD zu identifizieren“, hat der SPD-Vorstand herausgefunden. „Wir müssen unsere Themen mehr in die Öffentlichkeit transportieren.“ Was jedoch keine Karbener Spezialität sei: „Die Bundes-SPD hat das gleiche Problem, dass sie die Wähler nicht mehr erreicht hat“, räumt Fraktionschef Thomas Görlich ein.
Karbens Parteiobere erarbeiteten die Leitlinien, diskutierten diese mehrfach mit der Parteibasis, nahmen deren Änderungswünsche auf. Daraus entstanden ist eine Übersicht über „unsere Grundwerte in Karben“, erläutert Parteivorsitzende Christel Zobeley. Die Leitlinien legten fest, „wie wir unsere Arbeit langfristig ausrichten wollen“. Daraus werde die Partei dann ihre „operativen Ziele“ entwickeln. So formulieren die Genossen ihre „Angst davor, dass soziale Standards gesenkt werden“ könnten. Auch dürfe „nicht alles in private Hände“ gegeben werden, findet Schmitt. In der Stadtentwicklung will die SPD „keine anonymen und gesichtlosen Hausansiedlungen wie Dortelweil-West“, erläutert Vizevorstand Helge Gottschalk. Ein bisschen mehr Bebauung im Stadtzentrum räumen die Genossen zwar ein, halten aber an ihrer Idee eines Stadtparks fest.
Schmitt: „Wir sind bereit, sinnvoll zu investieren.“ Für Projekte wie die Dorferneuerung Groß-Karben sei es sinnvoll, dass sich die Stadt verschulde, wenn damit erhebliche Investitionen in Gang gebracht würden.
Und wie bezahlen? Konkrete Sparideen „kommen jetzt natürlich nicht“, sagt Görlich. Vielmehr dürften Bund und Land die Kommunalgelder nicht weiter kürzen. Die Gemeinden müssten „den Druck nach oben erhöhen“, findet SPD-Sprecher Hans-Jürgen Kuhl.
Die neuen Leitlinien seien Grundlage für das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2011, kündigt Schmitt an. Die Basis scheint angetan: Die Partei wachse aktuell, erklärt Zobeley. Zuletzt um zwei neue Mitglieder auf nun 260. (den)