Was ergeben die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD?
Bad Vilbel. Zu der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird für Dienstag, 20. April, 18 Uhr ins Kultur- und Sportforum am Dortelweiler Platz eingeladen.
Bekanntlich hat die bisherige Koalition aus CDU und FDP bei den Kommunalwahlen im März ihre Mehrheit verloren. Die CDU mit der weiterhin stärksten Fraktion hat daraufhin Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufgenommen. Über eine Einigung war bis Redaktionsschluss (Dienstag, 11 Uhr) noch nichts bekannt geworden. Die ausgehandelten Ergebnisse müssen zudem noch bei Mitgliederversammlungen der beiden Parteien verabschiedet werden.
Festzustehen scheint, dass die Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder erhöht werden wird. Zumindest steht ein solcher Beschlussvorschlag auf der vorläufigen Tagesordnung der Sitzung am kommenden Dienstag. Dort steht dann die Wahl dieser ehrenamtlichen Stadträte sowie deren Amtseinführung und Vereidigung an. Anschließend müssen die Ausschüsse besetzt werden.
Bevor es soweit ist, steht die Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers an. Die CDU hat als stärkste Fraktion hierfür die Kandidatur von Oliver Junker vorgeschlagen. Zu wählen sind dann zudem dessen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter. Hierfür hat die SPD im Vorfeld Carsten Hauer ins Gespräch gebracht, der dieses Amt auch in der vergangenen Legislaturperiode ausgeübt hat. (hir)