Karben. CDU-Vorsitzender Mario Beck hat Bürgermeister Guido Rahn gegen jüngste Kritik aus den Reihen der SPD verteidigt: „Es spricht für die zupackende und bürgernahe Art von Guido Rahn, dass er die Karbener im Rahmen einer Bürgerversammlung am 16. Juni offen über die Finanzlage der Stadt informiert und dabei mögliche Einsparpotenziale zur Diskussion stellt. Dieser ehrlichen Diskussion darüber, was sich die Stadt noch leisten kann und was nicht, ist die Stadt unter SPD-Führung viel zu lange aus dem Weg gegangen.“
Während nach Becks Überzeugung vielen Bürgern klar sei, dass ein Sparkurs in den öffentlichen Haushalten alternativlos sei, zeugten die jüngst verabschiedeten „Leitlinien“ der Karbener SPD vom genauen Gegenteil. „Diese Leitlinien lassen sich in einem Leitmotiv zusammenfassen: Wir versprechen allen alles – verraten aber nicht, wo das Geld dafür herkommt.“ Als Beispiele nannte Beck ein Festhalten an ihren unrealistischen Stadtpark-Plänen wie die Aussage, weder bei Bürgerhäusern noch beim Degenfeldschen Schloss und anderen Projekten dürfe der Rotstift angesetzt werden. Leider bleibe die SPD wie auch bei den Haushaltsberatungen jedwede konkrete Spar- und Finanzierungsvorschläge schuldig. Eine der wenigen Pauschalaussagen hierzu sei die von Stadtrat Jochen Schmitt, das „vorhandene Geld in den Sozialhaushalten effektiver einzusetzen“, zitiert Beck und kommentiert: „Jochen Schmitt hatte sechs Jahre als Sozialdezernent die Gelegenheit, für diesen effizienten Mitteleinsatz zu sorgen.“
Im SPD-Programm enthaltene Forderungen außerhalb des kommunalpolitischen Einflussbereichs, wie die Abrundung des Ärzteangebots, förderten darüber hinaus nicht die Glaubwürdigkeit eines kommunalpolitischen Programms, wenn es denn den Anspruch auf Umsetzbarkeit erhebe.
„Weniger versprechen, weniger blumige Aussagen, dafür an den Kernanliegen umso härter arbeiten – das ist unsere Devise, die sich im tatkräftigen und rundum gelungenen Start unseres Bürgermeisters in sein Amt widerspiegelt“, betont Beck.
Mit dem Einsparen von zwei hauptamtlichen Stadträten und der damit verbundenen Mehrarbeit auch für den Bürgermeister gehe Rahn beim Sparen mit gutem Beispiel voran. (cwi)