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Zach: SPD will mich vorführen – Kritik über Etatentwurf in Gemeindevertretung

Niederdorfelden. Als wahre Missachtung der Gemeindevertretung habe sich die Einbringung des Haushaltsentwurfs 2007 durch Bürgermeister Matthias Zach (Die Grünen) Mitte Dezember dargestellt. Denn er habe viel verschwiegen und es vor allem an der Einlösung vieler Wahlversprechen aus dem Bürgermeisterwahlkampf fehlen lassen. So lauteten die Angriffe des SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl Markloff auf der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung. Dort ging es um die Verabschiedung des Gemeindehaushalts für 2007.

Trotzdem wolle die SPD dem Haushalt zustimmen, denn schließlich gehe es nicht um die Person des Bürgermeisters, sondern um das Wohl der Gemeinde, so Markloff weiter. Und so wurden der 6,49 Millionen Euro hohe Verwaltungshaushalt und der 1,36 Millionen Euro hohe Vermögenshaushalt sowie der Investitions- und Stellenplan einstimmig beschlossen.

Die wohlformulierten Äußerungen in seiner Haushaltsrede hätte Markloff jedoch lieber unterlassen, denn seine Beispiele für angeblichen Unterlassungen oder Untätigkeit des Bürgermeisters lieferten Vorlagen für die Redner der beiden Koalitionsparteien von CDU und Grünen. Denn viele Dinge, die der SPD-Politiker angemahnt hatte, fielen entweder gar nicht in dessen Tätigkeitsbereich oder lagen schon Jahre zurück, in einem Zeitraum also, als der damalige Bürgermeister Wilfried Schneider (SPD) mit Karl Markloff als Ersten Beigeordneten zusammen die Geschicke im Rathaus bestimmte.

„Kritik ja, aber ihre in weiten Teilen unsachliche Kritik befremdet doch sehr“, entgegnete etwa der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Kolander.

Auf der Gemeinde lastet ein schweres Vermächtnis des ehemaligen Rathauschefs in Höhe von rund 760 855 Euro Schulden, die nun in drei Raten zurückzuzahlen seien. Dadurch werde der Handlungsspielraum der Gemeinde fast auf Null zurückgefahren, denn um wenigstens das Nötigste noch machen zu können, mussten 491 080 Euro den Rücklagen entnommen werden, so Kolander.

Die streitbare Atmosphäre war ausgelöst worden von sechs Anfragen der SPD-Fraktion zu Formalien oder Handlungen des Bürgermeisters in den vergangenen Monaten. „Die wollen mich offensichtlich vorführen“, kommentierte Zach gegenüber Pressevertretern. Er hatte aber auf alle Fragen die passende Antwort und konnte den Spieß umdrehen. (jwn)