Bad Vilbel. Der Magistrat hat die Jahresrechnung des Bürgermeisters und Kämmerers Thomas Stöhr für das Jahr 2006 zur Kenntnis genommen. Nach Mitteilung des Rathauschefs konnte er dem Magistrat einen erfreulichen Jahresabschluss vorlegen. Mit 63 904 765,69 € im Verwaltungs- und 22 447 653,71 € im Vermögenshaushalt sind beide Haushaltsteile ausgeglichen. So ergibt sich ein Jahresabschluss mit einem Gesamthaushaltsvolumen in Höhe von 86 352 419,40 €. Damit liegt laut Stöhr das Haushaltsvolumen der Stadt auf anerkannt hohem Niveau. „Solche Zahlen kann kaum eine vergleichbar große Kommune vorlegen“, sagte Stöhr. Während bei den meisten Kommunen in Deutschland bereits seit Jahren eine große Finanzlücke im Haushalt klaffe, könne Bad Vilbel weiterhin „schwarze Zahlen“ vorzeigen. Der Rathauschef hat jedoch auch noch andere gute Nachrichten parat. Bereits bei der Erstellung des Nachtragshaushalts im Oktober 2006 zeichnete sich ab, dass die geplante Entnahme aus der Rücklage in Höhe von rund 945 000 € für den Haushaltsausgleich nicht gebraucht werde. Der Haushaltsansatz wurde dementsprechend bereits im Nachtragshaushalt auf „0″ gesetzt. Beim Jahresabschluss 2006 konnte dann sogar ein Überschuss in Höhe von 3 943 902,51 € erzielt werden, der der Rücklage zugeführt wurde. „Dies bedeutet, dass hierdurch ein Spielraum für die kommenden Aufgaben geschaffen werden konnte“, präzisierte Stöhr. Denn trotz sich abzeichnender leichter Erholung bei den Steuereinnahmen nach jahrelanger Talfahrt bleiben nach Einschätzung aller kommunalen Spitzenverbände die kommunalen Finanzen weiter angespannt. Da sei auch Sparsamkeit weiter angesagt.
Gegenüber dem Planansatz hat sich das Gewerbesteueraufkommen im vergangenen Jahr erfreulich entwickelt. So ist der Haushaltsansatz von ursprünglich 11 Mio. € bereits im Nachtrag 2006 um 5 Mio. € auf 16 Mio. € erhöht worden und im Jahresergebnis dann noch um rund 730 000 € übertroffen worden. Im Vergleich zum Vorjahr (rund 15,6 Mio. €) bedeutet das eine Steigerung um rund 1,1 Mio. €. „Damit nimmt Bad Vilbel weiterhin einen Spitzenplatz im Wetteraukreis ein“, so Stöhr.
Bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer (Gemeindeanteil) hat man im vergangenen Jahr mit Einnahmen von insgesamt 16 265 806,46 € ein geringfügig mit 365 806,46 € über dem Planansatz liegendes Ergebnis erzielt. Dieses Ergebnis liegt um 2 281 702,46 € klar über dem Ergebnis des Vorjahres. Grund für diese Steigerung ist neben einem sichtbaren Konjunkturaufschwung auch eine größere prozentuale Berücksichtigung Bad Vilbels am hessischen Steueraufkommen infolge der gestiegenen Einwohnerzahl.
Das „sehr erfreuliche Jahresrechnungsergebnis“ führte Stöhr maßgeblich auch auf eine gute Haushalts- und Kassenführung zurück, wobei sich alle Fachbereiche der Stadt an die Budgetplanung gehalten haben.
Stöhr erinnerte, dass Bad Vilbel auch 2006 erhebliche Umlagezahlungen an Bund, Land und Kreis geleistet hat. Allein an Gewerbesteuerumlagen sind an Bund und Land in 2006 nahezu 3,6 Mio. € überwiesen worden. Zudem hat der Wetteraukreis an Kreis- und Schulumlagen von Bad Vilbel bezogen auf das vergangene Jahr die kreisweite Rekordsumme von rund 15,3 Mio. € erhalten.
„Damit hat Bad Vilbel erhebliche Gelder für die Kreisentwicklung beigesteuert“, gibt Stöhr zu bedenken. Allein ein Vergleich der Summen dieser Umlagezahlungen des Jahres 2006 (rund 18,9 Mio. €) mit der Summe der genannten beiden wichtigsten Steuereinnahmen der Stadt (rund 33 Mio. €) zeigt, dass weit mehr als die Hälfte dieser Einnahmen sofort wieder als Umlagen an Kreis, Land und Bund weiterzuleiten sind. Trotz fetter Zahlen plädierte Stöhr fürs Sparen. Mit Projekten wie „Neue Mitte“, Sportstättenbau, Unterstützung in Sachen Schulbau stehen noch wichtige Investitionen an. (sam)