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Der Gewinn überwiegt – Stöhr wehrt sich gegen „Defizitbetrachtung“ und sieht „gewaltige Aufgaben“

Statt 3,1 Millionen ein Defizit von 5,8 Millionen Euro – die Bilanz des Hessentags 2011 in Oberursel beeindruckt die Vilbeler Politiker nicht sonderlich. Sowohl Stadtkämmerer Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr (CDU) als auch CDU und FDP sind weiter für eine Bewerbung. Die SPD ist zuversichtlich, dass die Stadt einen Gewinn bei der Infrastruktur erhielte. Die Grünen haben sich noch nicht festgelegt.

Bad Vilbel. Eine „reine Defizitbetrachtung bei den Veranstaltungen des Hessentags“ sei irreführend, betonte Stöhr gestern. Man müsse „auch berücksichtigen, was die Stadt im investiven Bereich erhält“. Das sei beachtlich, wie die Bürgermeister von Oberursel und Stadtallendorf bestätigt hätten. „Der Gewinn überwiegt“, meint Stöhr.

In Butzbach wurde der Hessentag mit einem Minus von 3,8 Millionen Euro abgerechnet, Stadtallendorf kam 2010 gar auf ein Minus von 5,8 Millionen Euro. Stöhr sagt aber auch, es gebe „gewaltige Aufgaben“ zu bewältigen. Diese müssten offen und transparent mit den Bürgern besprochen werden.

Derzeit werden im Rathaus die Anregungen aus der ersten der zwei geplanten offenen Projektwerkstätten ausgewertet. Den Ergebnissen wolle er nicht vorweg greifen, deswegen gebe es noch keine Schätzungen über die Höhe möglicherweise zu erwartender Landesmittel.

Dopischer Etat

Eine Überraschung wie in Oberursel, wo die Hessentagskosten wie der Einsatz des städtischen Eigenbetriebs und der städtischen Bediensteten nicht in der Bilanz auftauchen, solle es in Bad Vilbel nicht geben. In Oberursel hat man noch mit der kameralistischen Haushaltsführung abgerechnet. Darin sind nur aufgelaufene Rechnungen aufgelistet, nicht aber die verwaltungsinternen Mehrkosten. In Bad Vilbel gibt es den dopischen Etat, der alle Kosten aufführt. „Ich habe keinen Anlass, beim Hessentag anders zu verfahren“, so Stöhr.

Ob die SPD im Stadtparlament zur Bewerbung um den Hessentag okay sage, entscheide sich nach der zweiten Projektwerkstatt (19. März, 19 Uhr im Kurhaus!). Danach werde in einer gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Vorstand das Ja oder Nein beschlossen, so SPD-Parteivorsitzender Udo Landgrebe. „Ich bin nicht abgeneigt, aber wir haben noch keine Entscheidung getroffen.“ Dass das Defizit in Oberursel nun höher ausfalle, habe ihn nicht wirklich überrascht, so Landgrebe.

Die Finanzen seien aber schon ein ganz entscheidendes Thema, gibt Landgrebe zu bedenken. Es gehe nicht nur um das Defizit, sondern auch: Welche Mittel kommen vom Land, welche Projekte können mit kürzeren Entscheidungen vorangebracht werden? Schon vor Jahren habe die SPD für die Innenstadt detaillierte Pläne vorgelegt, wie etwa das Kurhaus zum Veranstaltungsort mit modernster Technologie umgebaut werden könne.

Gefühle ändern sich

Auch das Thema Verkehr in der Innenstadt und auf dem Heilsberg stehe zur Diskussion. Eine Bedingung für das Ja der SPD zum Hessentag formuliert Landgrebe schon jetzt, dass über die dann beschlossenen Projekte in der Stadt gemeinsam gesprochen werden müsse. Das in der Befragung von FNP und BVA veröffentlichte, überwiegend skeptische Meinungsbild ist für SPD-Chef Landgrebe kein Hindernis. Das Gefühl für eine Entscheidung zu Großveranstaltungen entwickele sich „zusehends, je näher der Termin heranrückt.“ In zwei Jahren könne „ein ganz anderes Ergebnis“ bei der Umfrage herauskommen.

Zurückhaltend sind die Grünen. Ihre Meinungsumfrage im Internet läuft noch unter www.gruene-badvilbel.de. „Wir sind noch in der Findung“, sagt Vorstandsmitglied Clifford Mattern, der für die Grünen auch die Projektwerkstatt besuchte. Sein vorläufiges Fazit lautet: „Ich bin noch komplett offen!“