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Kassenführung von Engel unter der Lupe

Karben. Die Kommunalaufsicht muss die Jahresabrechnungen der Stadt Karben aus den Jahren 2002 bis 2006 unter die Lupe nehmen. Dies ist ein Ergebnis der Sitzung des Stadtparlaments vom Freitag.

Der Vorwurf: „Bürgermeister Engel und der damalige Stadtrat Puchtinger wollten das Ausmaß ihrer völlig gescheiterten Haushaltspolitik verschweigen“, sagt FWG-Fraktionschef Michael Ottens. Er zieht diese Schlussfolgerung aus dem Prüfungsbericht für die Haushaltsjahre 2002 bis 2006. Für diesen Zeitraum hatte das städtische Rechnungsprüfungsamt Kassenkredite unter die Lupe genommen. Bei 15 Stichproben stellte Prüfer Berthold Polag fest, dass der Kreditrahmen zwölfmal überschritten wurde. Den Rahmen darf aber nur das Parlament ändern.

Mit dem Überschreiten habe Engel die Höhe der städtischen Schulden verschleiert, findet Ottens. Falsch, sagt Detlev Engel. Die höheren Kassenkredite seien nur fürs wochenweise Überbrücken genutzt worden, wenn die Kommune größere Zahlungen erwartet habe. Ähnliches sei unter Engels Nachfolger Roland Schulz (SPD) nur einmal passiert, erinnert Ottens und lobt: Da habe der Bürgermeister sofort Parlament und Aufsicht informiert. Michael Ottens „kennt die Praxis nicht“, sagt der ehemalige Bürgermeister. (den)