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Stöhr: Pfiffige Finanzierung – Kein Geld, eine Mediathek an anderer Stelle zu bezahlen

Bad Vilbel. „In diesen Tagen hat die SPD von einer Schätzung der Kosten der Büchereibrücke in Höhe von 8,2 Millionen Euro gesprochen, wobei es aber nicht bleiben werde. Richtig ist, dass sich die Schätzung auf 7,2 Millionen Euro beläuft“, korrigiert Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr in einer Stellungnahme zu Ausführungen des SPD-Fraktionsführers Rainer Fich.

Aus städtischen Haushaltsmitteln wäre dies zur Zeit nicht zu finanzieren, so Kämmerer Stöhr, auch „keine Bücherei an anderer Stelle, wie von der SPD gefordert.“ Genau aus diesem Grund, so der Rathauschef, habe man auch „ein besonders pfiffiges Finanzierungsmodell entwickelt“. Die Stadt setzt nämlich den Verkaufserlös aus ihrem Grundbesitz im Bereich der Neuen Mitte ein, der im Umfang von rund 4,3 Millionen Euro nicht ohne das Projekt Neue Mitte und Büchereibrücke erzielt werden kann, so dass es sich eigentlich um Geld handelt, dass die Stadt ohne das Projekt gar nicht hätte, stellt Stöhr klar. Außerdem beteilige sich der Eigenbetrieb der Stadtwerke mit knapp einer Millionen Euro an dem Projekt, indem er den Kostenanteil für das Brückencafé samt Nebenräumen übernimmt. Dies erfordere keinen Einsatz von Steuermitteln, da der Eigenbetrieb sich selbst finanziere. Der Eigenbetrieb könne die Baukosten über die Abschreibungen steuersparend geltend machen. „Auch sollte man dies, wie jüngst geschehen, nicht als ,Steuersparmodell“ titulieren, da sich insoweit der Eigenbetrieb nur wie jeder andere Verpächter verhält, der auch die Abschreibungen auf seine Investitionen den Einnahmen steuerlich entgegensetzen kann“, erklärt Stöhr. Der Eigenbetrieb würde übrigens nur bei einem Brückencafé mitfinanzieren, nicht bei einem anderem Standort, denn „nur bei dieser Bestlage ist nämlich an den wirtschaftlichen Erfolg eines Cafés zu denken“.

Außerdem gibt die Humanistische Stiftung zwei Millionen Euro zu dem Projekt, weitere 400.000 Euro lässt sie in die Nidda-Renaturierung nebenan fließen, aber auch das nur, wenn es auch zur Realisierung der Mediathek an dieser Stelle komme, da ja gerade hier ein Interesse an einer hohen (Kunden-)Frequenz bestehe.

„Mit Sicherheit werden die Öffnungszeiten der Bücherei weiter ausgedehnt. Wir erwarten auch mehr als eine Verdoppelung der Ausleihzahlen auf deutlich über 300.000 Medien im Jahr. Wie bei anderen Büchereien auch wird man vermehrt mit Teilzeitkräften arbeiten. Auch heute schon hat die Bücherei übrigens am Samstagvormittag geöffnet“, umreißt der Rathauschef das Konzept. Die strengen Vorschriften zur Energieeinsparung werden mit Sicherheit übertroffen werden, verspricht er. Stöhr: „Daran wird mit Ehrgeiz gearbeitet!“ Beispielhaft soll Wärme von dem im Kurhauskeller vorgesehenen Blockheizkraftwerk kostensparend verwendet werden.

Da im Gegensatz zu jeder anderen zentralen Stelle bei der Büchereibrücke kein Grunderwerb erforderlich ist, liege in dem Projekt ein weiterer Kostenvorteil. Letztlich entstünden durch die unbestrittene Notwendigkeit einer für den Verkehr von Schwerlastern geeigneten Brücke über die Nidda während der Bauphase „Sowiesokosten“, die auch ohne Mediathek anfallen und in den genannten Kosten des Projektes schon enthalten seien. Stöhrs Fazit: „Viele gute finanzielle Gründe sprechen daher für die Büchereibrücke.“ (sam)