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Vorbildlich und schnell – Landesbescheide für Ausgleich der Gewerbesteuer übergeben

Bescheidübergabe in Corona-Zeiten im Vilbeler Rathaus (von links): Thomas Stöhr, Guido Rahn, Lucia Puttrich, Dirk Antkowiak, Marion Götz sowie Tobias Utter. Foto: Eickhoff
Bescheidübergabe in Corona-Zeiten im Vilbeler Rathaus (von links): Thomas Stöhr, Guido Rahn, Lucia Puttrich, Dirk Antkowiak, Marion Götz sowie Tobias Utter. Foto: Eickhoff

Von Patrick Eickhoff

Bad Vilbel / Karben / Friedberg. Europaministerin Lucia Puttrich hat am Dienstag den Städten Bad Vilbel, Karben und Friedberg Bescheide in Höhe von insgesamt 11,147 Millionen Euro übergeben. Damit haben die Städte mitten in der Corona-Krise einen Millionenbetrag als Ausgleich für weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen erhalten. »Land und Bund unterstützen Hessens Kommunen mit mehr als 1,2 Milliarden Euro, um coronabedingte Ausfälle der Gewerbesteuer auszugleichen«, sagte die Ministerin.

Bad Vilbel erhält 7 021 201, Friedberg 2 232 226 und Karben 1 893 706 Euro. Diese Summen würden zeigen, wie sehr die Städte von der Corona-Krise getroffen sind, »und wie notwendig die Unterstützung ist«.

Die Bescheide nahmen Bad Vilbels Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU), Karbens Rathauschef Guido Rahn (CDU) und Friedbergs Bürgermeister Dirk Antkowiak (CDU) entgegen. Rahn betonte: »Wir sind sehr zufrieden.« Auch Antkowiak bedankte sich. »Die schnelle Hilfe ist vorbildlich.« Bürgermeister Stöhr lobte besonders die Aufteilung des Geldes. »Jede Kommune erhält etwas, um auf die Steuerverluste reagieren zu können.«

Das Hessen-Modell zur Verteilung der 1,2 Milliarden Euro besteht aus zwei Teilen. Eine Hälfte des Geldes wird nach dem jeweiligen Anteil der Kommunen an der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren verteilt. Die andere Hälfte richtet sich nach den tatsächlichen Gewerbesteuer-Mindereinnahmen im ersten Halbjahr dieses Jahres. Dabei werden die Ausfälle im ersten und zweiten Quartal unterschiedlich gewichtet.

Damit gelinge es, die Effekte in den Krisenmonaten April bis Juni stärker zu berücksichtigen. Schon am Montag hatte Puttrich außerdem den Wetterauer Städten Butzbach und Bad Nauheim Bescheide in Höhe von etwas mehr als 3,5 Millionen Euro übergeben. (wpa)